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Offener Brief

Senatorin Pop: Plan für Öffnung der Gastronomie ist in Arbeit

Corona, Berlin

Die Berliner Wirtschaftssenatorin erläutert in einem offenen Brief an die Gastronomie die Schritte für eine Öffnung und weitere Hilfen für die Gastronomie

Ramona Pop, Grüne

BERLIN. Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat sich in einem offenen Brief an die Gastronom*innen der Stadt gewandt. Darin macht sie deutlich, dass es noch kein Datum für eine Lockerung der Auflagen gebe.Die Situation werde aber genau beobachtet. Am 30. April würden die Länder mit Kanzlerin Merkel über weitere Schritte beraten.Mit den Branchenverbänden in Berlin arbeite sie zudem an einem Plan, wie die Gastronomie "verantwortungsbewusst" wieder öffnen können. Darüber hinaus hält Pop weitere Hilfen für die Gastronomie für notwendig.

Der offene Brief im Wortlaut:

"Liebe Gastronominnen, liebe Gastronomen!

In den letzten Jahren erlebte Berlin einen enormen Aufschwung: Hundertaussende Touristinnen und Touristen strömten in unsere Stadt, besuchten Ihre Restaurants, Bars und Clubs, übernachteten in den Berliner Hotels und besuchten unsere Kultureinrichtungen. Es ist gerade auch Ihre Arbeit, die Berlin so gastfreundlich und attraktiv macht. Dafür möchte ich mich bei Ihnen bedanken.

Mich trifft es sehr, Berlin leer und mit verschlossenen Türen zu sehen und zu sehen, wie diese Krise die Aufbauarbeit der letzten Jahre gefährdet. Ich sehe geschlossene Restaurants und leere Hotels und weiß durch viele Gespräche und Ihre Zuschriften um die Zukunftssorgen, die Sie gerade bewegen. Auch mir fehlen ganz persönlich Ihre Angebote – insbesondere die kulinarischen!

Wir mussten in Berlin schwierige Entscheidungen und weitreichende Maßnahmen für den Gesundheitsschutz treffen – es waren keine einfachen Entscheidungen. Aber unsere Maßnahmen zeigen Wirkung und nun müssen wir vorsichtig sein, dass wir das Erreichte nicht verspielen. Ihnen als Gastgebern fällt dabei eine wichtige Rolle zu, dafür möchte ich mich bedanken.

Ihre Betriebe sind nunmehr seit einigen Wochen geschlossen und ich weiß, dass Sie den Berlinerinnen und Berlinern wirklich fehlen. Auch ich persönlich würde mich sehr freuen, wenn Sie bald wieder Ihre Arbeit aufnehmen könne. Derzeit kann ich Ihnen dafür aber noch kein konkretes Datum nennen. Gemeinsam mit der Bundesregierung und den anderen Bundes­ländern beobachten wir die Situation sehr genau. Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten entscheiden regelmäßig, welche Maßnahmen – vorsichtige Lockerungen oder neue Auflagen – notwendig sind. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz findet am 30.4. statt, dort soll über weitere Schritte beraten werden.

Nichtsdestotrotz prüfen wir täglich, wie verantwortungsvolle Schritte hin zu mehr öffentlichen und wirtschaftlichem Leben aussehen könnten. Deshalb bin ich in engem Austausch mit Ihren Branchenvertretern, der DEHOGA, visit Berlin, Berlin Partner und anderen wichtigen Akteuren. Gemeinsam arbeiten wir an einem Plan, wie wir gezielt und mit Vernunft die Berliner Gastronomiebetriebe wieder hochfahren und verantwortungsbewusst öffnen können, sobald es die gesundheitliche Situation zulässt.

Ihre Branche, die von Begegnung und dem sozialen Miteinander lebt, ist leider auch nach den jüngsten Beschlüssen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten diejenige Branche, die länger von den Einschränkungen betroffen sein wird. Uns ist bewusst, dass Sie über die bisherigen Soforthilfen hinaus weitere direkte Unterstützung benötigen, um diese Durst­strecke zu überstehen. Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen, Liquiditätsprogramme und nicht zuletzt die von uns initiierte Soforthilfe waren erste Schritte. Das Land Berlin hat in einem Kraftakt sehr schnelle Soforthilfe geleistet: mit Liquiditätshilfen für alle Unternehmen und unbürokratischen Zuschüssen gerade für die kleinen Unternehmen, zu denen ja zahlreiche Bars, Kneipen und Restaurants gehören. Mit unserer Soforthilfe konnten wir 14.000 Antragstellern allein aus Ihrer Branche mit über 160 Millionen Euro an Zuschüssen unterstützen. Vielen von Ihnen konnten wir also schon etwas Luft zum Atmen geben! Wichtig auch: es ist immer noch möglich, Anträge zu stellen. Für Unternehmen bis fünf Angestellten können bis zu 9.000€ und für Unternehmen bis 10 Angestellten bis zu 14.000 € beantragt werden zur Begleichung ihrer Betriebsausgaben – Miete oder Kreditraten etwa.

Klar ist aber auch, dass der Bund hier in der Pflicht ist, da er auf weitaus mehr Mittel als das Land Berlin zugreifen kann. Die Absenkung der Mehrwertsteuer ist ein wichtiges Signal, allerdings sind bis zum 1. Juli weitere Hilfen nötig. Dazu sind wir in Gesprächen mit der Bundesebene. Ich habe die Bundesregierung aufgefordert, die Soforthilfeprogramme auch für Unternehmen mit mehr als zehn Angestellten zu öffnen. Und ich bin der Überzeugung, wir brauchen ein Programm des Bundes speziell mit Zuschüssen für die Gastronomie, die Hotellerie und die Veranstaltungsbranche. Wir stehen in Berlin bereit, diese Bundes­programme mit eigenen Mitteln zu verstärken.

Im Bund, aber natürlich auch in Berlin selbst, arbeiten wir stetig weiter an neuen Lösungen. Gleichzeitig finde ich es beeindruckend, wie viele von Ihnen mit Kreativität und hohem Engagement der Krise begegnen. Es beeindruckt mich, was Sie in kürzester Zeit auf die Beine gestellt haben, um wenigstens einen Teil der Umsatzeinbußen auszugleichen.

Kennen Sie schon das von verschiedenen Berlinern Akteuren entwickelte Portal, wo Sie Ihre Nachbarinnen und Nachbarn über Ihr Angebot informieren können? Auf https://www.dehoga-berlin.de/berlinliefert/abhol-und-lieferservice-suchen/ können Sie auch Ihr Geschäft eintragen lassen.

Liebe Gastronominnen und Gastronomen, wir alle freuen uns auf die Zeit nach der Krise, wenn Berlin wieder seine Türen öffnet. Ich danke Ihnen für Ihre Geduld und lade Sie zur konstruktiven Zusammenarbeit ein. Gemeinsam können wir das Virus besiegen und die Krise überstehen.

Ich wünsche Ihnen und uns allen weiterhin viel Kraft! Bitte bleiben Sie gesund!"

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